2007 haben die Vereinten Nationen (UN) den 15. September zum jährlichen Tag der Demokratie bestimmt – eine Entscheidung mit großem Weitblick, wie wir heute nüchtern feststellen müssen. Auch wenn die UN damals mit Sicherheit nicht Deutschland im Blick hatten, sehen wir doch allenthalben die Populisten und Antidemokraten auf dem Vormarsch, international, aber auch leider hier in Deutschland. Deshalb war es mir ein besonderes Anliegen, an diesem 15....

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Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in Fürth

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Johannes Fechner, besuchte meinen Wahlkreis, um über Hass im Netz, Online-Mobbing und Möglichkeiten diesen modernen Phänomenen entgegenzusteuern mit Experten und Bürgern zu reden. Dazu fand zuerst ein Fachgespräch in den Räumen der Fürther IT-Firma Silbury statt, bevor wir am Abend in der Neustädter Kohlenmühle den...

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Wir haben es schon wieder getan: Eines unserer Themen, dass wir im Koalitions-vertrag in unserem Sinne verhandelt haben, war die Sozialpolitik. Wir sind unter anderem auch deshalb in die Regierungsverantwortung gegangen, um uns für stabile Renten, bezahlbares Wohnen und Schutz des Arbeitnehmers im digitalen Zeitalter stark zu machen.

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Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitionierte Klimaziele beim CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen.

Klare Ziele erzeugen Tempo zur Innovation. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

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Auf Einladung des Botschafters von Singapur bin ich mit drei jungen Kollegen und einer Kollegin aus der SPD-Bundestagsfraktion drei Tage in der internationalen Metropole zu Gast gewesen. Unter dem Motto „Von einander lernen“ führten wir eine Reihe von Gesprächen mit Ministern, Politikern und Spitzen der Verwaltung, um die Lösungen Singapurs für die Herausforderungen der Zukunft in Bildung, demografischer Wandel, Wohnungsbau und Digitalisierung...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Anpacken statt aussitzen

    Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

  • Eine Europäerin für Europa

    Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.

  • „Eine bittere Niederlage“

    SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

  • Durchbruch bei Diesel und Einwanderung

    Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

  • Diskutiere mit!

    Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus

    Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.

  • Mieterschutzgesetz geht in die parlamentarischen Beratungen

    Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag starten heute die parlamentarischen Beratungen zum Mieterschutzgesetz. Die zunehmend dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt macht eine Stärkung des Mieterschutzes dringend erforderlich. Der Regierungsentwurf ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert für noch weitergehende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1.1.2019, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.

  • Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

    Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.