Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Jung und meinem Kollegen aus dem Bayerischen Landtag, Harry Scheuenstuhl, besuchten Florian Pronold, als der bis 2018 zuständige Staatssekretär im Bau- und Umweltministerium, und ich das Ludwig Erhard Zentrum. Wir ließen uns gerne persönlich davon überzeugen, dass die 6 Mio. Euro Bundesmittel, die wir vor drei Jahren für das Projekt mobilisieren konnten, gut angelegt sind.

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Zwar ist der Forschungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaft der USA (PNAS) noch vage und die Erkenntnisse noch nicht ausreichend unterfüttert. Allerdings bündelt sie auf deutliche Art und Weise die Bedrohung durch den Klimawandel für uns Menschen. Der Tenor ist klar: Drehen wir nicht gemeinsam an den Stellschrauben, um die Erderwärmung seit der Industrialisierung zumindest auf zwei Grad zu begrenzen, droht ein Dominoeffekt mit...

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Integrationspolitik, die funktioniert, beugt sozialer Spaltung vor. Genauer gesagt: Gute Sozialpolitik ist die beste Vorsorge gegen soziale Spannungen. Wir in Fürth zeigen seit über einem Jahrzehnt, wie und dass das funktioniert. 14-mal hintereinander sicherte sich die Kleeblattstadt den Titel der sichersten Großstadt. Davon wollte sich auch unsere Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles überzeugen – und war am Ende ihrer Stippvisite...

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In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Das Sommertheater ist vorbei

CARSTEN TRÄGER:

Bund fördert Sanierung des Felsenkellers

MARTINA STAMM-FIBICH:

Mehr Personal für Hilfsmittel-Kontrolle

MARTIN BURKERT:

Infomobil des Bundestages auf Bayern-Tour

GABRIELA HEINRICH:

Europarat verabschiedet Resolution zum Schutz von NGOs

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Der Meeresschutz ist eines der wichtigsten Themen der Umweltpolitik.

Weltmeere als Ökosysteme sind in vielerlei Hinsicht bedroht: durch Überfischung, Vermüllung, Erwärmung.

Deshalb freue ich mich heute, dass es interfraktionell gelungen ist, einen Antrag zum Schutz des Weddellmeeres auf den Weg zu bringen. 

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Anpacken statt aussitzen

    Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

  • Eine Europäerin für Europa

    Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.

  • „Eine bittere Niederlage“

    SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

  • Durchbruch bei Diesel und Einwanderung

    Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

  • Diskutiere mit!

    Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus

    Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.

  • Mieterschutzgesetz geht in die parlamentarischen Beratungen

    Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag starten heute die parlamentarischen Beratungen zum Mieterschutzgesetz. Die zunehmend dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt macht eine Stärkung des Mieterschutzes dringend erforderlich. Der Regierungsentwurf ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert für noch weitergehende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1.1.2019, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.

  • Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

    Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.