In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Mehr Geld für Schienenprojekte in der Metropolregion

MARTIN BURKERT:

Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose

MARTINA STAMM-FIBICH:

Freuden bei den Klinik-Clowns

GABRIELA HEINRICH:

Die Wahrheit über den UNO-Migrationspakt

CARSTEN TRÄGER:

Das Familienentlastungsgesetz kommt

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Gute Nachrichten für Fürth und Nürnberg. Jetzt ist es offiziell. Heute Vormittag hat das Bundesverkehrsministerium die Projekte vorgestellt, die in die höchste Kategorie des Bundesverkehrswegeplans gehoben werden. Der Güterzugtunnel Fürth-Nürnberg, der den Schienengüterverkehr auf der Strecke Erfurt bis zum Rangierbahnhof Nürnberg übernehmen soll, wird kommen. Der Bund stellt die Mittel für die Zusatzkosten in Höhe von 652 Millionen Euro zum...

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In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Die Analyse der Landtagswahl in Bayern

GABRIELA HEINRICH:

Das Recht auf Religionsfreiheit

CARSTEN TRÄGER:

Wichtige Schritte für ein solidarisches Land

MARTIN BURKERT:

Nürnberg profitiert vom Deutschlandtakt

MARTINA STAMM-FIBICH:

Katarina Barley - eine starke Frau für Europa

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Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in Arbeit wie heute. Und dennoch gibt es immer noch 800.000 Menschen, die schon längere Zeit arbeitslos sind und es schwer haben, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Ihnen helfen wir, in dem wir sozialversicherungspflichtige Arbeit fördern - bei privaten Arbeitgebern, sozialen Einrichtungen oder Städten und Gemeinden. Damit schaffen wir für Tausende Menschen neue Perspektiven auf...

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Wir sorgen dafür, dass Familien mehr im Portemonnaie haben - durch mehr Kindergeld und Erleichterungen bei der Einkommensteuer. Davon profitieren besonders diejenigen, die weniger Einkommen haben. Den Gesetzentwurf von Olaf Scholz haben wir heute in den Bundestag eingebracht.

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

    Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

  • Zukunft in Arbeit

    Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

  • „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

    Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz: Forschung und Wirtschaft zielgerichtet vorantreiben

    Der Bundestag befasste sich heute mit der Strategie für Künstliche Intelligenz. Das Ziel der Großen Koalition ist es, Künstliche Intelligenz zur Schlüsseltechnologie für unser Land zu machen. Die vorgelegte Strategie der Bundesregierung ist hierbei kein Pflichtenheft, sondern eine klare Umsetzungsstrategie. Die darin enthaltenen Punkte sind Teil eines sehr umfassenden Veränderungsprozesses. Dafür geben wir in einem ersten Schritt die gewichtige Summe von drei Milliarden Euro aus, erklären Manja Schüle und Falko Mohrs.

  • Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

    Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

  • Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

    Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der Bundestag heute die Fortsetzung der Wohnraumoffensive für 2019 beschlossen, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.