Am 16. September war mein Bundestagskollege Florian Post zu Gast in Fürth. Mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und dem infra-Geschäftsführer Dr. Hans Partheimüller diskutierten wir im gut besuchten Kulturforum über die Reform des EEG sowie Chancen und Gefahren für Städte und Stadtwerke unter den neuen Rahmenbedingungen. Speziell die Nahversorgung und die dezentrale Stromversorgung waren wichtige angesprochene Themen. Aus diesem Grund lud uns...

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Hier stellten wir den parlamentarischen Beirat vor, der seit mehr als zehn Jahren einen festen Platz im Deutschen Bundestag hat: 
Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. "Heute nicht auf Kosten von morgen leben!" – so lautet das Leitmotiv für eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen...

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Am Freitag hat der parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold auf meine Einladung hin das künftige Ludwig-Erhard-Haus besucht.
Die federführenden Antriebskräfte des Projekts OB Thomas Jung und die Vorsitzende des Fördervereins Evi Kurz zeigten Florian Pronold die Pläne des Um- und Neubaus..
Der Staatssekretär war sichtlich beeindruckt und zeigte große Sympathien für das Projekt.
Danach war ein Besuch im Inneren des Geburtshauses von Ludwig...

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Anschließend an den Fürther Termin ging es weiter nach Neustadt an der Aisch.
Dort besuchte Carsten Träger und sein Landtagskollege Harry Scheuenstuhl zusammen mit Florian Pronold die Firma Frankenbrunnen.
Hier fand der Staatssekretär klare Worte.
Kein amerikanisches (unkonventionelles) Fracking.
Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wollen die zuständigen Bundesministerien unter Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel einen Gesetzesentwurf in den...

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Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS

Der Vorstoß der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat die Lage im Irak und in der Region dramatisch verändert. Bedroht ist das Leben von Millionen Menschen, die Stabilität des Irak und der ganzen Region und nicht zuletzt angesichts der Vielzahl ausländischer Kämpfer auch unsere Sicherheit in Deutschland und Europa.
Nach allem, was aus den zugänglichen Quellen zu...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“

    
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin.

  • Für starke Familien und gegen Kinderarmut

    Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.

  • Brückenteilzeit - Jetzt passt der Job zum Leben

    Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse – und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit.

  • Krankenversicherung: Halbe-Halbe ist gerecht!

    Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.

  • Was sich 2019 ändert

    Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

    Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero“. Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen, erklären Elvan Korkmaz, Udo Schiefner und Mathias Stein.

  • AG Akzeptanz / Energiewende der Koalitionsfraktionen konstituiert

    Ende letzten Jahres wurde das sogenannte Energiesammelgesetz beschlossen, mit dem wichtige Maßnahmen, insbesondere für den Ausbau der erneuerbaren Energien und für die Verbesserung der Akzeptanz umgesetzt werden. Weiterhin haben die Koalitionsfraktionen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe Akzeptanz/Energiewende vereinbart. Am 16. Januar 2019 traf sich die Arbeitsgruppe zur ersten Sitzung, sagen Bernd Westphal (SPD) und Joachim Pfeiffer (CDU/CSU).

  • Eine Selbstverständlichkeit: die Hälfte der Macht für Frauen

    Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Es waren allen voran couragierte Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen hart erkämpft hatten. Der Deutsche Bundestag hat diesen historischen Wendepunkt heute mit einer Feierstunde gewürdigt, sagt Sönke Rix.