"Die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit" - ein guter Anlass für eine Jungfernrede. Mir war wichtig aufzuzeigen, dass zwar ein umfassendes Thema ist, wir aber trotzdem verantwortungsvoll mit dem Begriff umgehen sollten. Ich freue mich auf die Aufgabe im Beirat, ich glaube, dass wir dort gut zusammenarbeiten werden.

dbtg.tv/fvid/3147162

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Wann gibt es im Zusammenhang mit Neonazis schon mal einen Grund zum Jubeln? - Immer dann, wenn sie ihre Ziele nicht erreichen! Danke an das Bündnis gegen Rechtsextremismus und alle Demokratinnen und Demokraten in Fürth, die sich Tag für Tag gegen die Zulassung der Tarnliste "Bürgerinitiative Soziales Fürth" eingesetzt haben. Es kostet Überwindung, sich von Angesicht zu Angesicht direkt den Braunen zu stellen - danke für diesen Mut, danke für den...

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Man kann nicht immer gewinnen, aber diese Enttäuschung ist besonders herb: Die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Dobrindt für den so genannten S-Bahn-Verschenk ist eine Entscheidung gegen die Interessen der Stadt Fürth - und letztlich gegen eine zügige Umsetzung des Projekts. Sie wird das gesamte Projekt weit zurück werfen, denn ich gehe davon aus, dass nun die Stadt den Klageweg beschreiten wird.

Der Oberbürgermeister, der Stadtrat und...

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Endlich: Die Ausschussbesetzungen sind nun auch offiziell. Ich freue mich, dass ich künftig dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Sportausschuss als reguläres Mitglied angehöre. Spannende Themen stehen an - im Umweltausschuss bin ich Berichterstatter für Naturschutz und Nachhaltigkeit, im Sportausschuss für Sportwetten und Sponsoring.

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Am Dienstag die Kanzlerin gewählt, am Mittwoch die neue Datenschutzbeauftragte - die sich bisher vor allem durch die Befürwortung der Vorratsdatenspeicherung hervorgetan hat - am Donnerstag die Ausschüsse noch nicht final besetzt, aber immerhin gibt es gute Signale. Unter dem Strich bin ich froh, dass ein spannendes, ereignisreiches, aber auch sehr anstrengendes Jahr so langsam zu Ende geht.

Es war ein gutes Jahr. Herzlichen Dank an alle, die...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Mach mit! Mach Zukunft! Mach die neue SPD!

    Leidenschaftliche Debatten, klare Positionen und völlig neue Ideen. Darum geht es bei unserem 1. Debattencamp! Diskutiere mit hunderten Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Interessierten über eine bessere, gerechte Zukunft. Und feiere mit uns! Am 10. und 11. November bieten wir Dir mehr als 30 Sessions, drei Bühnen, viele verschiedene Workshops, Meetups und eine große Party am Samstagabend.

  • Die Tech-Riesen des Silicon Valley gefährden den fairen Wettbewerb

    Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Digitale Plattformen wie Facebook, Google oder Amazon bestimmen Wirtschaft und Gesellschaft heute auf unterschiedlichsten Ebenen. Sie sind zu riesigen Playern geworden, die mit Daten, Wissen und Netzwerken eine enorme Macht entfalten. Doch zu welchem Preis und nach welchen Regeln? Darüber diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 23. August 2018 mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, im Rahmen unserer Impulsreihe.

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Nicht vor Scharlatanen kuschen: „Homoheilern“ jetzt Einhalt gebieten

    In Deutschland gibt es eine Reihe von Organisationen und Einzelpersonen, die mit dem Ziel der zwangsweisen Veränderung der sexuellen Identität tätig sind und gerade auch Minderjährige für dieses Ziel zu manipulieren versuchen. Gesundheitsminister Spahn muss diese Praxis beenden, sagt Johannes Kahrs.

  • Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht müssen umgehend untersucht werden

    Bei einem Angriff auf einen Schulbus im Jemen starben heute mindestens 39 Menschen, über 40 Personen wurden verletzt – darunter zahlreiche Kinder, sagt Frank Schwabe.

  • Hofabgabeklausel abschaffen

    Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt, sagt Ursula Schulte.