Heute ist die Nacht der Nächte: die Koalitionsverhandlungen sollen heute zum Abschluss kommen. Morgen liegt der Entwurf für den Koalitionsvertrag vor, und dann geht es ggfs. mitten rein in eine ganze Reihe von Mitgliederversammlungen und Konferenzen, um die Inhalte zu diskutieren.

Stand heute: Viele gute Punkte sind gut verhandelt, aber es gibt auch dicke Kröten zu schlucken. Die PkW-Maut wird trotz des Merkel-Worts im Vertrag stehen (allerdings...

Weiterlesen

Es ist die Stunde der Strategen. In Berlin sind die Sondierungsgespräche gerade zu Ende gegangen. Die Grünen sind ausgestiegen, die Delegationen von SPD und Union empfehlen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Aber so einfach ist es nicht. In der SPD gibt es keine große Neigung zum Eintritt in eine weitere Angela-Merkel-Regierung. Von der Basis bis hinauf in die Parteispitze herrscht großes Misstrauen. Die Erinnerungen an die letzte große...

Weiterlesen

Angekommen. Im buchstäblichen Sinne des Wortes. Mit dem Kofferraum voller Gepäck und mit hunderten von Glückwunsch-Mails im Rücken habe ich die Hauptstadt erreicht: Die ersten Nächte auf der Luftmatratze, die erste Fraktionssitzung, die Architektur, die ersten Analysen der Wahl, die Stadt, Massen von Informationen und die Blicke hinter die Kulissen. Ich bin elektrisiert.

Es ist ein Wechselbad zwischen ganz banalen Dingen (ich leihe mir eine...

Weiterlesen

Mit vorläufig 27,1 % Erststimmen bin ich mit meinem Ergebnis sehr zufrieden - danke! Und natürlich auch Glückwunsch an die Wahlsieger, an Herrn Schmidt und die CSU. .Ich werde in den nächsten Tagen das Ergebnis noch genau analysieren (das ist ja jetzt mein Job!  :-) Schon jetzt ist klar, dass ich in der Stadt Fürth sogar einige Wahllokale gewinnen konnte - ich bin gespannt auf weitere Überraschungen.

Herzlichen Dank an alle, die in den letzten...

Weiterlesen

Mehr Endspurt geht nicht. Wie Ihnen bestimmt aufgefallen ist, steht nun auf der Startseite ein kleiner Film für die emotionale Abrundung dieses Wahlkampfs - es hätte noch so viel mehr zu erzählen gegeben! Zum Beispiel unser Vorstoß ins Herzland der CSU: Wir haben Ipsheim mit SPD-Fähnchen beflaggt, die Briefkästen mit Flyern versorgt und Bürgergespräche geführt - so was gab es in Ipsheim noch nie. Dort haben wir bei der Landtagswahl weniger als 10...

Weiterlesen

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Der Geduldsfaden wird dünner“

    In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

  • Verantwortung für Europa

    „Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

  • Solidarität im digitalen Kapitalismus

    Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

  • „Aus Fehlern lernen“

    Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

  • „...für Chancen und Perspektiven“

    Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz für alle

    Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.

  • Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit

    Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen, erklärt Bernhard Daldrup.

  • Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

    Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.