"Die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit" - ein guter Anlass für eine Jungfernrede. Mir war wichtig aufzuzeigen, dass zwar ein umfassendes Thema ist, wir aber trotzdem verantwortungsvoll mit dem Begriff umgehen sollten. Ich freue mich auf die Aufgabe im Beirat, ich glaube, dass wir dort gut zusammenarbeiten werden.

dbtg.tv/fvid/3147162

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Wann gibt es im Zusammenhang mit Neonazis schon mal einen Grund zum Jubeln? - Immer dann, wenn sie ihre Ziele nicht erreichen! Danke an das Bündnis gegen Rechtsextremismus und alle Demokratinnen und Demokraten in Fürth, die sich Tag für Tag gegen die Zulassung der Tarnliste "Bürgerinitiative Soziales Fürth" eingesetzt haben. Es kostet Überwindung, sich von Angesicht zu Angesicht direkt den Braunen zu stellen - danke für diesen Mut, danke für den...

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Man kann nicht immer gewinnen, aber diese Enttäuschung ist besonders herb: Die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Dobrindt für den so genannten S-Bahn-Verschenk ist eine Entscheidung gegen die Interessen der Stadt Fürth - und letztlich gegen eine zügige Umsetzung des Projekts. Sie wird das gesamte Projekt weit zurück werfen, denn ich gehe davon aus, dass nun die Stadt den Klageweg beschreiten wird.

Der Oberbürgermeister, der Stadtrat und...

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Endlich: Die Ausschussbesetzungen sind nun auch offiziell. Ich freue mich, dass ich künftig dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Sportausschuss als reguläres Mitglied angehöre. Spannende Themen stehen an - im Umweltausschuss bin ich Berichterstatter für Naturschutz und Nachhaltigkeit, im Sportausschuss für Sportwetten und Sponsoring.

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Am Dienstag die Kanzlerin gewählt, am Mittwoch die neue Datenschutzbeauftragte - die sich bisher vor allem durch die Befürwortung der Vorratsdatenspeicherung hervorgetan hat - am Donnerstag die Ausschüsse noch nicht final besetzt, aber immerhin gibt es gute Signale. Unter dem Strich bin ich froh, dass ein spannendes, ereignisreiches, aber auch sehr anstrengendes Jahr so langsam zu Ende geht.

Es war ein gutes Jahr. Herzlichen Dank an alle, die...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • „Eine bittere Niederlage“

    SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

  • Durchbruch bei Diesel und Einwanderung

    Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

  • Diskutiere mit!

    Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.

  • Zur Causa Maaßen

    Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.

  • Mach mit! Mach Zukunft! Mach die neue SPD!

    Leidenschaftliche Debatten, klare Positionen und völlig neue Ideen. Darum geht es bei unserem 1. Debattencamp! Diskutiere mit hunderten Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Interessierten über eine bessere, gerechte Zukunft. Und feiere mit uns! Am 10. und 11. November bieten wir Dir mehr als 30 Sessions, drei Bühnen, viele Sessions und eine große Party am Samstagabend. Jetzt anmelden!

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor

    Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt, erklärt Lothar Binding.

  • Kurswechsel in der Rentenpolitik eingeleitet

    Wir wechseln den Kurs in der Rentenpolitik: Heute haben wir im Bundestag den Rentenpakt eingeführt, mit dem wir das Rentenniveau auf 48 Prozent stabilisieren. So sorgen wir dafür, dass sich Renten und Löhne endlich wieder gleich entwickeln. Gleichzeitig schaffen wir mit der Beitragssatzgarantie mehr Solidarität zwischen den Generationen, denn wir bewahren damit Beitragszahlerinnen und ‑zahler vor zu hohen Belastungen. Dazu wird der Bund zwischen 2021 und 2024 eine Demografierücklage mit jährlich zwei Milliarden Euro aufbauen, um die Beitragsobergrenze zusätzlich abzusichern, erklären Kerstin Tack und Ralf Kapschack.

  • Lebensmittelüberwachung: Mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher

    Im Rahmen der heutigen ersten Lesung zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) fordern wir eine wirkliche Transparenzkultur. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf, über Hygieneverstöße, Täuschung und Irreführungen bei Lebensmitteln informiert zu werden, erklärt Ursula Schulte.