Mehr Endspurt geht nicht. Wie Ihnen bestimmt aufgefallen ist, steht nun auf der Startseite ein kleiner Film für die emotionale Abrundung dieses Wahlkampfs - es hätte noch so viel mehr zu erzählen gegeben! Zum Beispiel unser Vorstoß ins Herzland der CSU: Wir haben Ipsheim mit SPD-Fähnchen beflaggt, die Briefkästen mit Flyern versorgt und Bürgergespräche geführt - so was gab es in Ipsheim noch nie. Dort haben wir bei der Landtagswahl weniger als 10...

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Vier der Fantastischen Fünf sind am Ziel! Ich gratuliere von Herzen zum Erfolg! Ein langer und anstrengender Wahlkampf wird damit belohnt, sie haben es sich wahrlich verdient. Ich bin mir sicher, dass Horst Arnold, Harry Scheuenstuhl, Ronald Reichenberg und Elke Zahl unsere Region hervorragend im Landtag und Bezirkstag vertreten werden.

Ein guter Tag für Stadt und Landkreis Fürth. Das große Ziel des Regierungswechsels in Bayern haben wir klar...

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Ganz ehrlich: Rückenwind ist anders. Aber eine schlechte Ausgangslage auch. Wir haben ein wenig zugelegt, aber mit einer absoluten Mehrheit der CSU können wir - natürlich - auch nicht zufrieden sein. Da tröstet auch nicht, dass die Neoliberalen im hohen Bogen völlig zurecht aus dem Parlament geflogen sind. Ich habe das völlige Desinteresse des Herrn Wirtschaftsministers Zeil am Schicksal von Quelle nicht vergessen...

Wie hat einst Olli Kahn...

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Was ich nicht alles auf mich nehme für unser großes Ziel - sogar bis nach Nürnberg bin ich gereist, um die große Abschlusskundgebung für Franken zu erleben. Christian Ude stark, Frank-Walter Steinmeier mitreissend (die Genossin vor mir postet gerade etwas, schläft nicht!) und Peer glänzt bei seinem Auftritt in der ARD-Wahlarena. So langsam wird das was mit Berlin.

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Offensichtlich bleiben unsere Großplakat-Anhänger nicht wirkungslos, denn es gehen Beschwerden bei der Stadtverwaltung Stein ein. Wir werden gebeten, den Anhänger zu entfernen - machen wir, um des lieben Friedens willen. Gleichzeitig dreht sich die Stimmung. Peer hat 17 Prozentpunkte aufgeholt und liegt nun mit Frau Merkel gleichauf. Und auch die SPD hat zugelegt - ich gebe nicht viel auf Umfragen, aber ein wenig Rückenwind tut gut.

Heute Abend...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

    Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

  • Zukunft in Arbeit

    Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

  • „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

    Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz: Forschung und Wirtschaft zielgerichtet vorantreiben

    Der Bundestag befasste sich heute mit der Strategie für Künstliche Intelligenz. Das Ziel der Großen Koalition ist es, Künstliche Intelligenz zur Schlüsseltechnologie für unser Land zu machen. Die vorgelegte Strategie der Bundesregierung ist hierbei kein Pflichtenheft, sondern eine klare Umsetzungsstrategie. Die darin enthaltenen Punkte sind Teil eines sehr umfassenden Veränderungsprozesses. Dafür geben wir in einem ersten Schritt die gewichtige Summe von drei Milliarden Euro aus, erklären Manja Schüle und Falko Mohrs.

  • Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

    Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

  • Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

    Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der Bundestag heute die Fortsetzung der Wohnraumoffensive für 2019 beschlossen, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.