Riesenfreude, Riesenverantwortung: Heute wurde ich einstimmig zum Sprecher der SPD im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung gewählt. Der Beirat begleitet die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung und sämtliche Gesetzesvorhaben unter diesem Aspekt - wahrlich eine Mammutaufgabe. Aber ich freue mich auf die Herausforderung, weil Nachhaltigkeit schon immer mein Thema war: Nur wenn es uns gelingt, Soziales, Ökonomie und Ökologie...

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Ganz klar: das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 ist einer der zentralen Bausteine der Energiewende. Nach vier verlorenen Jahren gilt es nun, den entscheidenden Schritt nach vorne zu machen. Dabei ist für mich klar: die Versorgungssicherheit hat oberste Priorität, gleichzeitig sollten wir so viel wie möglich dezentral organisieren. Dabei kommt der Windkraft als der aktuell kostengünstigsten Lösung große Bedeutung zu - einige Punkte aus dem so...

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"Die Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für Nachhaltigkeit" - ein guter Anlass für eine Jungfernrede. Mir war wichtig aufzuzeigen, dass zwar ein umfassendes Thema ist, wir aber trotzdem verantwortungsvoll mit dem Begriff umgehen sollten. Ich freue mich auf die Aufgabe im Beirat, ich glaube, dass wir dort gut zusammenarbeiten werden.

dbtg.tv/fvid/3147162

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Wann gibt es im Zusammenhang mit Neonazis schon mal einen Grund zum Jubeln? - Immer dann, wenn sie ihre Ziele nicht erreichen! Danke an das Bündnis gegen Rechtsextremismus und alle Demokratinnen und Demokraten in Fürth, die sich Tag für Tag gegen die Zulassung der Tarnliste "Bürgerinitiative Soziales Fürth" eingesetzt haben. Es kostet Überwindung, sich von Angesicht zu Angesicht direkt den Braunen zu stellen - danke für diesen Mut, danke für den...

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Man kann nicht immer gewinnen, aber diese Enttäuschung ist besonders herb: Die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Dobrindt für den so genannten S-Bahn-Verschenk ist eine Entscheidung gegen die Interessen der Stadt Fürth - und letztlich gegen eine zügige Umsetzung des Projekts. Sie wird das gesamte Projekt weit zurück werfen, denn ich gehe davon aus, dass nun die Stadt den Klageweg beschreiten wird.

Der Oberbürgermeister, der Stadtrat und...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • SPD gratuliert Ursula von der Leyen

    Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

  • SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

    Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

  • „Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“

    Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

  • Mehr Geld für Millionen Menschen

    Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

  • Klima schützen. Sozial. Gerecht.

    Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein.“

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

    Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. Er bestätigt damit die jahrelangen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer stärkeren Förderung. Bundesforschungsministerin Karliczek sollte nun schnell handeln und die Empfehlungen umsetzen, sagt René Röspel.

  • Mehr disruptive Innovationen für Deutschlands Zukunft

    Bundesbildungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier informieren heute über die Empfehlungen der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovation (SprinD). Neuer Direktor ist Rafael Laguna de la Vera. Die Gründungskommission regt an, die Agentur in der Metropolregion Berlin zu gründen, sagt Manja Schüle.

  • Masernimpfpflicht hilft Impflücken zu schließen und schützt so die Bevölkerung

    An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Impfpflicht bei Masern. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Masernimpfpflicht für ein angemessenes und notwendiges Mittel. Die Pflicht trage dazu bei, die Bevölkerung wirksam zu schützen und die gefährliche Erkrankung stärker zu bekämpfen, sagt Sabine Dittmar.