Heute ist die Nacht der Nächte: die Koalitionsverhandlungen sollen heute zum Abschluss kommen. Morgen liegt der Entwurf für den Koalitionsvertrag vor, und dann geht es ggfs. mitten rein in eine ganze Reihe von Mitgliederversammlungen und Konferenzen, um die Inhalte zu diskutieren.

Stand heute: Viele gute Punkte sind gut verhandelt, aber es gibt auch dicke Kröten zu schlucken. Die PkW-Maut wird trotz des Merkel-Worts im Vertrag stehen (allerdings...

Weiterlesen

Es ist die Stunde der Strategen. In Berlin sind die Sondierungsgespräche gerade zu Ende gegangen. Die Grünen sind ausgestiegen, die Delegationen von SPD und Union empfehlen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

Aber so einfach ist es nicht. In der SPD gibt es keine große Neigung zum Eintritt in eine weitere Angela-Merkel-Regierung. Von der Basis bis hinauf in die Parteispitze herrscht großes Misstrauen. Die Erinnerungen an die letzte große...

Weiterlesen

Angekommen. Im buchstäblichen Sinne des Wortes. Mit dem Kofferraum voller Gepäck und mit hunderten von Glückwunsch-Mails im Rücken habe ich die Hauptstadt erreicht: Die ersten Nächte auf der Luftmatratze, die erste Fraktionssitzung, die Architektur, die ersten Analysen der Wahl, die Stadt, Massen von Informationen und die Blicke hinter die Kulissen. Ich bin elektrisiert.

Es ist ein Wechselbad zwischen ganz banalen Dingen (ich leihe mir eine...

Weiterlesen

Mit vorläufig 27,1 % Erststimmen bin ich mit meinem Ergebnis sehr zufrieden - danke! Und natürlich auch Glückwunsch an die Wahlsieger, an Herrn Schmidt und die CSU. .Ich werde in den nächsten Tagen das Ergebnis noch genau analysieren (das ist ja jetzt mein Job!  :-) Schon jetzt ist klar, dass ich in der Stadt Fürth sogar einige Wahllokale gewinnen konnte - ich bin gespannt auf weitere Überraschungen.

Herzlichen Dank an alle, die in den letzten...

Weiterlesen

Mehr Endspurt geht nicht. Wie Ihnen bestimmt aufgefallen ist, steht nun auf der Startseite ein kleiner Film für die emotionale Abrundung dieses Wahlkampfs - es hätte noch so viel mehr zu erzählen gegeben! Zum Beispiel unser Vorstoß ins Herzland der CSU: Wir haben Ipsheim mit SPD-Fähnchen beflaggt, die Briefkästen mit Flyern versorgt und Bürgergespräche geführt - so was gab es in Ipsheim noch nie. Dort haben wir bei der Landtagswahl weniger als 10...

Weiterlesen

Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • SPD gratuliert Ursula von der Leyen

    Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

  • SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

    Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

  • „Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“

    Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

  • Mehr Geld für Millionen Menschen

    Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

  • Klima schützen. Sozial. Gerecht.

    Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein.“

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

    Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. Er bestätigt damit die jahrelangen Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion nach einer stärkeren Förderung. Bundesforschungsministerin Karliczek sollte nun schnell handeln und die Empfehlungen umsetzen, sagt René Röspel.

  • Mehr disruptive Innovationen für Deutschlands Zukunft

    Bundesbildungsministerin Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Altmaier informieren heute über die Empfehlungen der Gründungskommission der Agentur für Sprunginnovation (SprinD). Neuer Direktor ist Rafael Laguna de la Vera. Die Gründungskommission regt an, die Agentur in der Metropolregion Berlin zu gründen, sagt Manja Schüle.

  • Masernimpfpflicht hilft Impflücken zu schließen und schützt so die Bevölkerung

    An diesem Mittwoch befasst sich das Kabinett mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Impfpflicht bei Masern. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die Masernimpfpflicht für ein angemessenes und notwendiges Mittel. Die Pflicht trage dazu bei, die Bevölkerung wirksam zu schützen und die gefährliche Erkrankung stärker zu bekämpfen, sagt Sabine Dittmar.