Aktuelles

Auf Einladung des Botschafters von Singapur bin ich mit drei jungen Kollegen und einer Kollegin aus der SPD-Bundestagsfraktion drei Tage in der internationalen Metropole zu Gast gewesen. Unter dem Motto „Von einander lernen“ führten wir eine Reihe von Gesprächen mit Ministern, Politikern und Spitzen…


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Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Jung und meinem Kollegen aus dem Bayerischen Landtag, Harry Scheuenstuhl, besuchten Florian Pronold, als der bis 2018 zuständige Staatssekretär im Bau- und Umweltministerium, und ich das Ludwig Erhard Zentrum. Wir ließen uns gerne persönlich davon überzeugen,…


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Der Bund steigt in die Finanzierung der Sanierung des Fürther Felsenkellers mit ein. Insgesamt sollen 1,25 Millionen Euro aus Bundesmitteln fließen, um das Projekt in Kofinanzierung mit der Stadt Fürth zu realisieren. Die Sanierung soll laut Planung bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein.


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Sozialer Wohnungsbau ist ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion nimmt sich des Problems an und hat schon viele Verbesserungen erreicht. Speziell wo die SPD regiert, wie in meiner Heimatstadt Fürth wird dies vor Ort vorbildlich genutzt.


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Nach der Verabschiedung im Kabinett beginnen nun die parlamentarischen Beratungen  zur Novellierung des Baurechts. Ich habe aus diesem Anlass den Verhandlungsführer der SPD, meinen Bundestagskollegen Michael Groß, nach Fürth eingeladen. Der baupolitische Sprecher der Bundestagsfraktion hat sich vor…


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Heute hat das Kabinett einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des Baurechts beschlossen. Auch Fürth könnte davon profitieren. 

Der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in den Städten nimmt immer mehr zu, doch es fehlt der Platz - nicht nur in Fürth. Die kommende Novellierung des Baurechts soll hier…


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Die Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung ermöglicht, dass dieses sozialdemokratisch geprägte Erfolgsmodell in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden fortgeführt und im Dialog mit allen an der Stadtentwicklung Beteiligten weiterentwickelt werden kann.

GESAGT
Im Koaliti…


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„Das ist ein guter Tag für die Umwelt und ein guter Tag für die Energiewende: Mit der Entscheidung für neue Stromleitungskapazitäten ist sichergestellt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien ungebremst weitergehen kann und die Strompreise in Bayern stabil bleiben.“
Gleichstromleitungen in die…


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Heute konnte ich zusammen mit OB Dr. Thomas Jung und Frau Evi Kurz unseren Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Fürth begrüßen.
Der Ludwig-Erhard-Initiativkreis e. V. hatte in die Grüne Halle in der Südstadt geladen.

Der Wirtschaftsminister würdigte seinen Vorgänger als Wegbereiter…


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