Der Digitale Wandel hat längst begonnen – und er wird praktisch jeden Bereich unseres Lebens berühren, prägen und verändern. Wie er Arbeiten, Lernen, Gesundheitsversorgung, Sicherheit und die Fragen um den Umgang mit unseren Daten beeinflussen wird und was die Politik tun muss, war Thema des Fachgesprächs, zu dem ich IT-Experten, Politiker und Bürger eingeladen habe.

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Ein überzeugendes Programm. Ein starkes Signal.

Ehe für alle beschlossen – völlige Gleichstellung erreicht!

Raus aus der Grauzone — der NSA-Untersuchungsausschuss

Politische Unterstützung für die Zeppelintribüne

Kampf gegen Antibiotika-Resistenzen in der Human- und Tiermedizin

Politik bizarr: Wir basteln ein Amtsenthebungsverfahren

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Gänsehautstimmung pur zum Auftakt einer spannenden und umkämpften Zeit: Der Programmparteitag der SPD in der Westfalen-Halle in Dortmund zeigte, welche Partei in Deutschland bereit ist und das Potenzial besitzt, für soziale Gerechtigkeit einzustehen und sie zu realisieren — Die SPD hat geschlossen ohne Gegenstimme mit einem zukunftsfähigen Programm richtig starkes Signal gesetzt, thematisch und stimmungsvoll!

 

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Ein großer Erfolg für die Umwelt und speziell Naturschutzgebiete.

Die Verkehrs- und Landwirtschaftsministerien erhalten kein Veto-Recht in Bezug auf Naturschutzgebiete.

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Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Das von der schwarz-gelben Koalition 2011 verabschiedete Gesetz wird zum finanziellen Bumerang.

Der damalige verantwortliche Finanzminister: Wolfgang Schäuble

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Raus aus der „Teilzeitfalle“ — das Rückkehrrecht in Vollzeit

Abschiebestopp nach Afghanistan

Die Arbeit des PBnE — Nachhaltigkeit ins Grundgesetz!

Ruhezeiten für LKW-Fahrer

Betriebs- und Erwerbsminderungsrenten gestärkt

Die SPD kann Entwicklungspolitik einfach besser

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Heute hat der Deutsche Bundestag ein Gesetzespaket mit Grundgesetzänderungen beschlossen, das auch die Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft enthält. Nach reiflicher Abwägung habe ich gegen dieses Paket gestimmt.

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Die Erfahrungen aus den Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre, insbesondere die extremen Überschwemmungen in den Jahren 2002 und 2013, haben der Öffentlichkeit die Gefahren extremer Wetterereignisse drastisch vor Augen geführt.Die Schäden an privaten Einrichtungen, aber auch an öffentlichen Infrastruktureinrichtungen wie Bundesautobahnen, Bundes-, Land- und Kreisstraßen, Bundeswasserstraßen und sonstigen Liegenschaften belaufen sich auf...

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Sozialer Wohnungsbau ist ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion nimmt sich des Problems an und hat schon viele Verbesserungen erreicht. Speziell wo die SPD regiert, wie in meiner Heimatstadt Fürth wird dies vor Ort vorbildlich genutzt.

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Ausbau der Kindertagesbetreuung 

Nachhaltige Prävention — auf dem Weg zu einem Demokratiefördergesetz

Wirtschaft trifft Politik: der Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren

Mehr Sicherheit und neue Züge für die Nürnberger S-Bahn

Europäische Impfwoche 2017 – Impfungen wirken 

Aktuelles aus dem Europarat 

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