Sozialer Wohnungsbau ist ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion nimmt sich des Problems an und hat schon viele Verbesserungen erreicht. Speziell wo die SPD regiert, wie in meiner Heimatstadt Fürth wird dies vor Ort vorbildlich genutzt.

Weiterlesen

Nach der Verabschiedung im Kabinett beginnen nun die parlamentarischen Beratungen  zur Novellierung des Baurechts. Ich habe aus diesem Anlass den Verhandlungsführer der SPD, meinen Bundestagskollegen Michael Groß, nach Fürth eingeladen. Der baupolitische Sprecher der Bundestagsfraktion hat sich vor Ort ein Bild von der Situation in der Gustavstraße gemacht. Beeindruckt zeigte sich Gross über die gewachsene Struktur in Fürth und die positive...

Weiterlesen

Heute hat das Kabinett einen Gesetzesvorschlag zur Änderung des Baurechts beschlossen. Auch Fürth könnte davon profitieren. 

Der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen in den Städten nimmt immer mehr zu, doch es fehlt der Platz - nicht nur in Fürth. Die kommende Novellierung des Baurechts soll hier Abhilfe schaffen. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss legt die Regierung dem Parlament Pläne vor, um einen gänzlich neuen Baugebietstyp einzuführen.
Das...

Weiterlesen

Die Aufstockung der Mittel für die Städtebauförderung ermöglicht, dass dieses sozialdemokratisch geprägte Erfolgsmodell in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden fortgeführt und im Dialog mit allen an der Stadtentwicklung Beteiligten weiterentwickelt werden kann.

GESAGT
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass die jährlichen Bundesmittel für die Städtebauförderung erhöht werden. Dort heißt es: „Die Programme der...

Weiterlesen

„Das ist ein guter Tag für die Umwelt und ein guter Tag für die Energiewende: Mit der Entscheidung für neue Stromleitungskapazitäten ist sichergestellt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien ungebremst weitergehen kann und die Strompreise in Bayern stabil bleiben.“
Gleichstromleitungen in die Erde zu verlegen sichert in Bayern die Versorgung, verhindert eine 30% teurere eigene Preiszone und ist für viele Anwohner als Kompromiss akzeptabel....

Weiterlesen

Heute konnte ich zusammen mit OB Dr. Thomas Jung und Frau Evi Kurz unseren Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Fürth begrüßen.
Der Ludwig-Erhard-Initiativkreis e. V. hatte in die Grüne Halle in der Südstadt geladen.

Der Wirtschaftsminister würdigte seinen Vorgänger als Wegbereiter der sozialen Marktwirtschaft.

Weiterlesen

Florian Pronold, parlamentarischer Staatssekretär im zuständigen Ministerium, stellte am 17.12.2014 im Bauausschuss die Ergebnisse des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" vor. 
Von mehr als 260 Anträgen wurden 21 bewilligt, davon zwei Projekte aus dem Freistaat: Fürth und Regensburg.
Nürnberg steht nur auf der Nachrückerliste zusammen mit drei weiteren bayerischen Projekten (Berching, Kempten und München).
Insgesamt wurden 50 Mio...

Weiterlesen

Heute hat der im Bundesbauministerin zuständige Staatssekretär  Florian Pronold die Liste der geförderten Projekte im Rahmen der Förderung „Nationale Stadtentwicklungspolitik“ bekannt gegeben. Das Fürther Ludwig-Erhard-Haus wurde als eines von zwei bayerischen Projekten aus mehr als 200 Vorschlägen bundesweit ausgewählt. Fürth kann sich auf Fördermittel in Höhe von 6 Millionen Euro freuen.


„Die Anerkennung als national bedeutsames Bauwerk ist...

Weiterlesen

Auf einer Podiumsdisksstion präsentierte Florian Pronold, der Vorsitzende der BayernSPD und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, die Versäumnisse und Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung in der Wohnungpolitik präsentierte. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und Timo Schäfer von der WBG Fürth machte er die besseren Konzepte der SPD für die Preisentwicklung in den Ballungsräumen klar: Mietpreisbremse für Neuvermietungen...

Weiterlesen