Politik ist ...

... heute ein schnelllebiges Geschäft, in der man schnell die Orientierung verlieren kann. Welche Entscheidungen stehen an? Was beschäftigt die Regierung und welchen Weg wählt die SPD? Für welche Haltung steht Ihr Abgeordneter persönlich? Hier nehme ich regelmäßig Stellung zu den aktuellen Debatten und Fragestellungen, die Sie bewegen.

 

Söder freut sich zu früh!

In der heutigen Ausgabe der Nürnberger Nachrichten träumen Markus Söder und Markus Blume davon, bei den Kommunalwahlen, „alle großen Rathäuser zu gewinnen“. Da freuen sie sich zu früh. Kommunalwahlen folgen anderen Gesetzen als Landtags- und Europawahlen. Die SPD ist auf dem Platz – und kampfbereit.

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Meine Rede zum Kohleausstieg

Es ist an der Zeit!
Wir wollen den koordinierten Ausstieg aus der Kohle.
Ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz
Sicher, Sauber und Sozial

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Jeder Tropfen zählt

Das, was wir bisher oft weggeworfen haben, als wertvollen Rohstoff zu verstehen, aufzubereiten und wiederzuverwenden – das ist ein zentraler Baustein für nachhaltiges Wirtschaften und nachhaltiges Leben. Dass wir im Bereich des Altfettrecycling jetzt ein innovatives Angebot der Firma Lesch hier in der Region haben und in unserem Städtedreieck testen, freut mich sehr. Umwelttechnologie ist die Technologie der Zukunft, sie schafft Innovationen und...

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Rentenpolitik mit sozialdemokratischer Handschrift

Wir haben es schon wieder getan: Eines unserer Themen, dass wir im Koalitions-vertrag in unserem Sinne verhandelt haben, war die Sozialpolitik. Wir sind unter anderem auch deshalb in die Regierungsverantwortung gegangen, um uns für stabile Renten, bezahlbares Wohnen und Schutz des Arbeitnehmers im digitalen Zeitalter stark zu machen.

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Ambitionierte Klimaziele erzeugen Tempo bei Innovationen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitionierte Klimaziele beim CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen.

Klare Ziele erzeugen Tempo zur Innovation. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

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„Heißzeit“ verhindern — Klimaschutz muss verbindlich geregelt werden

Zwar ist der Forschungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaft der USA (PNAS) noch vage und die Erkenntnisse noch nicht ausreichend unterfüttert. Allerdings bündelt sie auf deutliche Art und Weise die Bedrohung durch den Klimawandel für uns Menschen. Der Tenor ist klar: Drehen wir nicht gemeinsam an den Stellschrauben, um die Erderwärmung seit der Industrialisierung zumindest auf zwei Grad zu begrenzen, droht ein Dominoeffekt mit...

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Meine erste Rede als umweltpolitischer Sprecher

Der erste Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009 trifft voll ins Schwarze.Mehr Förderungen für die wichtigen sozialen und ökologischen Themen. Speziell im Bereich Umweltschutz sind 23 Prozent mehr ein starkes Signal!Auch im Bereich Kohle muss uns gelingen, was wir bei der Atomkraft schon geschafft haben – der Ausstieg!Kein Kumpel muss Angst haben ins Bergfreie zu fallen, wir lassen die betroffenen Regionen nicht im Stich....

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Starke Akzente und ein überzeugendes Ergebnis – der Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken

Der Parteitag der SPD Mittelfranken hat mich erneut zum Vorsitzenden gewählt. 91,2 Prozent sind ein überzeugendes Ergebnis und für mich Ansporn, unseren Kurs von enger, vertrauensvoller Zusammenarbeit und konsequenter Nachwuchsförderung fortzusetzen. Mir ist sehr bewusst, dass wir unsere Erfolge nur gemeinsam erreichen konnten. Ich bin ein bisschen stolz auf mich, dass ich diese Zusammenarbeit organisieren konnte.

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Nach dem Ja – Fragen an die Zukunft

Der Sonntag, der 4. März 2018, wird in die Geschichtsbücher eingehen. Im historischen Rückblick wird dieser Sonntagmorgen in Erinnerung bleiben als der Moment, in dem die Regierung der 18. Wahlperiode das Licht der Welt erblickte. Das ist natürlich formal nicht richtig, aber dennoch: Niemand wird sich an die Antrittsrede der vierten Kanzlerin Merkel im Deutschen Bundestag erinnern, sondern alle an die bangen Augenblicke im Willy-Brandt-Haus, als...

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Verantwortung und Erneuerung — das ist kein Widerspruch!

Die SPD war immer am stärksten, wenn sie sich sachlich mit Themen auseinandergesetzt hat. Das gilt auch und gerade jetzt, während der Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union läuft. Aus meiner Sicht geht es um die weitere Ausrichtung der SPD, eine immense Herausforderung in Tagen, in de-nen wir zudem gefordert sind, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Ich sehe dabei keinen Widerspruch zwischen einer Regierungsarbeit mit...

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