Als Obmann der SPD im Umweltausschuss ...

... kämpfe ich in meiner politischen Arbeit für den Schutz von Umwelt und Natur, Klima und Tieren. Ich freue mich, dass ich Sprecher unserer Fraktion in diesem Gremium sein darf.

Nachrichten zu Umwelt & Bau

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Jung und meinem Kollegen aus dem Bayerischen Landtag, Harry Scheuenstuhl, besuchten Florian Pronold, als der bis 2018 zuständige Staatssekretär im Bau- und Umweltministerium, und ich das Ludwig Erhard Zentrum. Wir ließen uns gerne persönlich davon überzeugen, dass die 6 Mio. Euro Bundesmittel, die wir vor drei Jahren für das Projekt mobilisieren konnten, gut angelegt sind.

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Zwar ist der Forschungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaft der USA (PNAS) noch vage und die Erkenntnisse noch nicht ausreichend unterfüttert. Allerdings bündelt sie auf deutliche Art und Weise die Bedrohung durch den Klimawandel für uns Menschen. Der Tenor ist klar: Drehen wir nicht gemeinsam an den Stellschrauben, um die Erderwärmung seit der Industrialisierung zumindest auf zwei Grad zu begrenzen, droht ein Dominoeffekt mit...

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Der Meeresschutz ist eines der wichtigsten Themen der Umweltpolitik.

Weltmeere als Ökosysteme sind in vielerlei Hinsicht bedroht: durch Überfischung, Vermüllung, Erwärmung.

Deshalb freue ich mich heute, dass es interfraktionell gelungen ist, einen Antrag zum Schutz des Weddellmeeres auf den Weg zu bringen. 

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Der Bund steigt in die Finanzierung der Sanierung des Fürther Felsenkellers mit ein. Insgesamt sollen 1,25 Millionen Euro aus Bundesmitteln fließen, um das Projekt in Kofinanzierung mit der Stadt Fürth zu realisieren. Die Sanierung soll laut Planung bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein.

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Der erste Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009 trifft voll ins Schwarze.Mehr Förderungen für die wichtigen sozialen und ökologischen Themen. Speziell im Bereich Umweltschutz sind 23 Prozent mehr ein starkes Signal!Auch im Bereich Kohle muss uns gelingen, was wir bei der Atomkraft schon geschafft haben – der Ausstieg!Kein Kumpel muss Angst haben ins Bergfreie zu fallen, wir lassen die betroffenen Regionen nicht im Stich....

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Heute Debatte zum Verbot von Neonikotinoiden im Bundestag: 

Gute Rede von Matthias Miersch. 

Er hat recht: wir brauchen eine neue , eine nachhaltige Landwirtschaft mit weniger Pestiziden. Die besonders für Bienen tödlichen Neonics müssen jetzt schnell verboten werden. Danach muss Glyphosat folgen.

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Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderungen der Umweltverbände zur geplanten Kohle-Kommission. Dazu gehört auch eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. "Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen", erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Träger.

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Gute Umweltpolitik ist nicht nur gut für die Umwelt, sie ist auch sozial. Denn nur wenn sie alle mitnimmt, wird sie auch von allen getragen. Zentrale Vorhaben sind das Klimaschutzgesetz und der Schutz der Artenvielfalt - hier meine Rede zur Umweltpolitik für die nächsten Jahre

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... ist gleich ein sehr spannendes und emotionsgeladenes Thema. Der Umgang mit der Rückkehr des Wolfes in seine Heimat war schon oft Gegenstand der Debatte im Deutschen Bundestag. Ich freue mich darüber, sage aber auch, dass wir Sorgen und Befürchtungen ernst nehmen und Probleme anpacken müssen.

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Egal ob es um Ihre Rechte im Alter geht oder um Schutz vor Einbrechern, Johannes Rechner ist der Experte.
Hier gibts jetzt das Video zu seinem Besuch in meinem Wahlkreis.

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Pressemitteilungen

  • Atomgesetz: SPD korrigiert schwarz-gelbe Fehler

    Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP in den Jahren 2010 und 2011 war sprunghaft und voller Mängel: Wiedereinstieg im Herbst 2010, Ausstieg im Sommer 2011. Mit der heute zu beschließenden 16. Novelle zum Atomgesetz werden die Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung korrigiert, erklärt Nina Scheer.

  • Klimaabkommen von Paris mit Leben füllen

    Im April 2016 haben rund 175 Staaten das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Zwei Jahre später arbeiten die Regierungen daran diesen historischen Vertrag in die Praxis umzusetzen. Das Übereinkommen von Paris legt nur die Ziele und grundsätzlichen Mechanismen fest, es fehlen jedoch noch die konkreten Ausführungsregeln, wie die Staaten über die Umsetzung berichten sollen, um eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Anstrengungen sicherzustellen. Heute beginnen in Bonn weitere Verhandlungen dazu. Ziel ist es bei der Erarbeitung der Ausführungsregeln für das Paris-Abkommen so weit voranzuschreiten, dass diese bei der Weltklimakonferenz Anfang Dezember verabschiedet werden können, erklärt Frank Schwabe.

  • Debatte um Wolf versachlichen, Ängste ernstnehmen, Herdenschutz intensivieren

    Bei der Anhörung im Umweltausschuss wurde deutlich, dass durch die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland keine Gefahr für die Bevölkerung besteht. Eine friedliche Koexistenz zwischen Weidetieren und Wölfen ist möglich. Dafür müssen Schäfer und Nutztierhalter beim Herdenschutz besser unterstützt werden, erklärt Carsten Träger.

  • Vorreiterrolle beim Klimaschutz zurückgewinnen

    Heute veröffentlichte das Umweltbundesamt die aktuellen Zahlen zum Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland. Gerade nur um 27,7 Prozent gegenüber 1990 hat Deutschland seine Emissionen gesenkt – viel zu wenig um die angestrebte Minderung von 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erreichen, sagt Frank Schwabe.

  • Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

    Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern, sagen Rainer Spiering und Michael Thews.

  • Konsequenzen aus Fukushima: Keine Kernbrennstoffe in unsichere Anlagen

    Der siebte Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 ist ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag an die Reaktorkatastrophe in Japan. Zu einem Atomausstieg zählt auch der Ausstieg aus der Verwertung von Kernbrennstoffen, erklären Nina Scheer und Carsten Träger.

  • Bienensterben: Neonics verbieten

    Neonicotinoidhaltige Pestizide schaden Bienen und andere Bestäubern. Das belegt die aktuelle Risikobewertung der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (Efsa). Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Verbot von Neonicotinoiden, erklärt Carsten Träger.

  • Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

    Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt, erklärt Michael Groß.

  • Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

    Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup.

  • Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

    Die neuesten Erkenntnisse der Klimawissenschaft sind alarmierend. Nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hat die CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Das Umweltprogramm UNEP warnt, dass die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommen gefährdet sei. Die von den Vertragsstaaten bislang versprochenen Klimaschutzbeiträge würden nur ein Drittel der bis 2030 erforderlichen Verringerungen der Treibhausgas-Emissionen bringen. Umso drängender ist es jetzt zu handeln, erklärt Frank Schwabe.