Als Obmann der SPD im Umweltausschuss ...

... kämpfe ich in meiner politischen Arbeit für den Schutz von Umwelt und Natur, Klima und Tieren. Ich freue mich, dass ich Sprecher unserer Fraktion in diesem Gremium sein darf.

Nachrichten zu Umwelt & Bau

Gute Nachrichten für Fürth und Nürnberg. Jetzt ist es offiziell. Heute Vormittag hat das Bundesverkehrsministerium die Projekte vorgestellt, die in die höchste Kategorie des Bundesverkehrswegeplans gehoben werden. Der Güterzugtunnel Fürth-Nürnberg, der den Schienengüterverkehr auf der Strecke Erfurt bis zum Rangierbahnhof Nürnberg übernehmen soll, wird kommen. Der Bund stellt die Mittel für die Zusatzkosten in Höhe von 652 Millionen Euro zum...

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Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitionierte Klimaziele beim CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen.

Klare Ziele erzeugen Tempo zur Innovation. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

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Auf Einladung des Botschafters von Singapur bin ich mit drei jungen Kollegen und einer Kollegin aus der SPD-Bundestagsfraktion drei Tage in der internationalen Metropole zu Gast gewesen. Unter dem Motto „Von einander lernen“ führten wir eine Reihe von Gesprächen mit Ministern, Politikern und Spitzen der Verwaltung, um die Lösungen Singapurs für die Herausforderungen der Zukunft in Bildung, demografischer Wandel, Wohnungsbau und Digitalisierung...

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Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Jung und meinem Kollegen aus dem Bayerischen Landtag, Harry Scheuenstuhl, besuchten Florian Pronold, als der bis 2018 zuständige Staatssekretär im Bau- und Umweltministerium, und ich das Ludwig Erhard Zentrum. Wir ließen uns gerne persönlich davon überzeugen, dass die 6 Mio. Euro Bundesmittel, die wir vor drei Jahren für das Projekt mobilisieren konnten, gut angelegt sind.

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Zwar ist der Forschungsbericht der Nationalen Akademie der Wissenschaft der USA (PNAS) noch vage und die Erkenntnisse noch nicht ausreichend unterfüttert. Allerdings bündelt sie auf deutliche Art und Weise die Bedrohung durch den Klimawandel für uns Menschen. Der Tenor ist klar: Drehen wir nicht gemeinsam an den Stellschrauben, um die Erderwärmung seit der Industrialisierung zumindest auf zwei Grad zu begrenzen, droht ein Dominoeffekt mit...

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Der Meeresschutz ist eines der wichtigsten Themen der Umweltpolitik.

Weltmeere als Ökosysteme sind in vielerlei Hinsicht bedroht: durch Überfischung, Vermüllung, Erwärmung.

Deshalb freue ich mich heute, dass es interfraktionell gelungen ist, einen Antrag zum Schutz des Weddellmeeres auf den Weg zu bringen. 

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Der Bund steigt in die Finanzierung der Sanierung des Fürther Felsenkellers mit ein. Insgesamt sollen 1,25 Millionen Euro aus Bundesmitteln fließen, um das Projekt in Kofinanzierung mit der Stadt Fürth zu realisieren. Die Sanierung soll laut Planung bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein.

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Der erste Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009 trifft voll ins Schwarze.Mehr Förderungen für die wichtigen sozialen und ökologischen Themen. Speziell im Bereich Umweltschutz sind 23 Prozent mehr ein starkes Signal!Auch im Bereich Kohle muss uns gelingen, was wir bei der Atomkraft schon geschafft haben – der Ausstieg!Kein Kumpel muss Angst haben ins Bergfreie zu fallen, wir lassen die betroffenen Regionen nicht im Stich....

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Heute Debatte zum Verbot von Neonikotinoiden im Bundestag: 

Gute Rede von Matthias Miersch. 

Er hat recht: wir brauchen eine neue , eine nachhaltige Landwirtschaft mit weniger Pestiziden. Die besonders für Bienen tödlichen Neonics müssen jetzt schnell verboten werden. Danach muss Glyphosat folgen.

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Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderungen der Umweltverbände zur geplanten Kohle-Kommission. Dazu gehört auch eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. "Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen", erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Träger.

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Pressemitteilungen

  • Antarktiskommission: Rückschlag für Weddellmeer und internationalen Meeresschutz

    Die Verhandlungen der Antarktiskommission sind gescheitert. Zu den Ergebnissen der 37. Jahrestagung der Kommission zur Erhaltung der lebenden Meeresschätze erklären die Berichterstatter Frank Schwabe (SPD), Dr. Michael von Abercron (CDU/CSU), Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/Die Grünen), Hagen Reinhold (FDP), Dr. Klaus-Peter Schulze (CDU/CSU) gemeinsam:

  • Atomgesetz: SPD korrigiert schwarz-gelbe Fehler

    Die Atompolitik von CDU/CSU und FDP in den Jahren 2010 und 2011 war sprunghaft und voller Mängel: Wiedereinstieg im Herbst 2010, Ausstieg im Sommer 2011. Mit der heute zu beschließenden 16. Novelle zum Atomgesetz werden die Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung korrigiert, erklärt Nina Scheer.

  • Klimaabkommen von Paris mit Leben füllen

    Im April 2016 haben rund 175 Staaten das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Zwei Jahre später arbeiten die Regierungen daran diesen historischen Vertrag in die Praxis umzusetzen. Das Übereinkommen von Paris legt nur die Ziele und grundsätzlichen Mechanismen fest, es fehlen jedoch noch die konkreten Ausführungsregeln, wie die Staaten über die Umsetzung berichten sollen, um eine Vergleichbarkeit der jeweiligen Anstrengungen sicherzustellen. Heute beginnen in Bonn weitere Verhandlungen dazu. Ziel ist es bei der Erarbeitung der Ausführungsregeln für das Paris-Abkommen so weit voranzuschreiten, dass diese bei der Weltklimakonferenz Anfang Dezember verabschiedet werden können, erklärt Frank Schwabe.

  • Debatte um Wolf versachlichen, Ängste ernstnehmen, Herdenschutz intensivieren

    Bei der Anhörung im Umweltausschuss wurde deutlich, dass durch die Rückkehr des Wolfes nach Deutschland keine Gefahr für die Bevölkerung besteht. Eine friedliche Koexistenz zwischen Weidetieren und Wölfen ist möglich. Dafür müssen Schäfer und Nutztierhalter beim Herdenschutz besser unterstützt werden, erklärt Carsten Träger.

  • Vorreiterrolle beim Klimaschutz zurückgewinnen

    Heute veröffentlichte das Umweltbundesamt die aktuellen Zahlen zum Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland. Gerade nur um 27,7 Prozent gegenüber 1990 hat Deutschland seine Emissionen gesenkt – viel zu wenig um die angestrebte Minderung von 40 Prozent bis zum Jahr 2020 zu erreichen, sagt Frank Schwabe.

  • Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

    Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern, sagen Rainer Spiering und Michael Thews.

  • Konsequenzen aus Fukushima: Keine Kernbrennstoffe in unsichere Anlagen

    Der siebte Jahrestag des Atomunfalls von Fukushima am 11. März 2011 ist ein Mahnmal zur Beendigung der Atomenergie. Die SPD-Bundestagsfraktion erinnert anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag an die Reaktorkatastrophe in Japan. Zu einem Atomausstieg zählt auch der Ausstieg aus der Verwertung von Kernbrennstoffen, erklären Nina Scheer und Carsten Träger.

  • Bienensterben: Neonics verbieten

    Neonicotinoidhaltige Pestizide schaden Bienen und andere Bestäubern. Das belegt die aktuelle Risikobewertung der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (Efsa). Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Verbot von Neonicotinoiden, erklärt Carsten Träger.

  • Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

    Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt, erklärt Michael Groß.

  • Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

    Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup.