Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den 5-Punkte-Plan für weniger Plastik und mehr Recycling, den Bundesumweltministerin Svenja Schulze vorgelegt hat. Er sieht eine Mischung aus gesetzlichen und freiwilligen Maßnahmen vor, die die Verwendung von überflüssigem Plastik vermeiden sollen.
Steigender Plastikverbrauch
Im Jahr 2015 verarbeitete die deutsche Kunststoffindustrie rund 12,06 Millionen Tonnen Kunststoffe, zum Beispiel für Verpackungen. Der Kunststoffverbrauch lag bei 10,1 Millionen Tonnen und ist damit um 4,6 Prozent gegenüber 2013 gestiegen.
Großer Anteil energetischer Verwertung
99 Prozent des Plastikmülls in Deutschland wird verwertet. Allerdings werden nur 46 Prozent werk- oder rohstofflich recycelt, also einer weiteren Nutzung in anderer Form zugeführt. 53 Prozent werden energetisch verwertet, also verbrannt, mit den bekannten negativen Auswirkungen auf Umwelt und Klima.
Unnötiges Plastik vermeiden
Die meisten Bürgerinnen und Bürger wollen eine nachhaltige Gesellschaft ohne Plastikbecher, Mikroplastik und vermüllte Städte. Deshalb müssen wir eine Trendwende schaffen: von immer mehr Müll zu immer weniger Müll.
Wichtigstes Ziel ist dabei, überflüssige Plastikprodukte und -verpackungen zu vermeiden. Der 5-Punkte-Plan sieht dazu folgende Maßnahmen vor:
- Überflüssige Einweg-Artikel aus Plastik europaweit verbieten
- Umweltfreundliche Verpackungen stärker fördern
- Einsatz von recycelten Kunststoffen ausweiten
- Einsatz von Mikroplastik in Kosmetik bis 2020 stoppen
- Kennzeichnung von Mehrwegflaschen am Regal einführen
- Recycling-Quoten von Verpackungen deutlich erhöhen
Flankiert wird das Programm zudem mit der Öffentlichkeitskampagne unter dem Motto „Nein zur Wegwerfgesellschaft: Weniger ist mehr.“
Plastikmüll als globales Problem
Die Bekämpfung des Plastikmülls ist aber ein globales Problem: Hauptverantwortlich für 90 Prozent des Plastikmülls in den Weltmeeren sind zehn Flüsse in eher ärmeren Ländern.
Deshalb haben wir mit dem Haushalt 2019 zusätzlich 50 Millionen Euro im Energie- und Klimafonds für den Export deutscher Technologien bereitgestellt, um Abfallsammel- und Recyclingtechnologie in diesen Ländern zu etablieren und die Zuführung des Plastikmülls durch diese Flüsse zu minimieren.
