Die Suche nach einem Endlager ...

... ist eines der wichtigsten und komplexesten Themen meiner politischen Arbeit. Wir tragen hohe Verantwortung, um mit dem radioaktiven Müll verantwortungsbewusst umzugehen, immerhin suchen wir ein Endlager für sage und schreibe eine Million Jahre.

Mittlerweile hat die Endlagerstandortsuchkommission ihren Bericht an die Bundesregierung übergeben. Darin beschreibt sie auf mehr als 700 Seiten ihre Anforderungen an die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Standortauswahl, an die Information der Öffentlichkeit und an die Transparenz des Verfahrens. Die Kommission war dabei beim Bundestag angesiedelt, aber kein Ausschuss des Parlaments. Ganz im Gegenteil: Die Politik hat die Beratungen bewusst in die Hände der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft gelegt. Sie hat auf ein Stimmrecht verzichtet. Erst in der nun beginnenden Phase der Formulierung des Standort-Auswahl-Gesetzes wird das Parlament wieder aktiv eingreifen.

Alle vier Fraktionen des Deutschen Bundestags haben gemeinsam in der Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ zusammen gearbeitet, deren Mitglied ich war. Unser Hauptaugenmerk galt und gilt dabei, seit 2014 in 100 Sitzungen, Kriterien zu entwickeln, mit denen wir einen sicheren Platz für ein mögliches Endlager finden können. Und das mit dem Schutz des Gemeinwohls als oberste Priorität. Dabei ist es uns wichtig, alle bei möglichen...

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