Als Mitglied des Umweltausschusses ...

... kämpfe ich in meiner politischen Arbeit für den Schutz von Umwelt und Natur, Klima und Tieren. Im Bereich der Baupolitik stellen wir uns der Herausforderung, bezahlbaren Wohnraum zu bewahren und zu schaffen. Für die SPD bin ich im Ausschuss Berichterstatter für Natur- und Artenschutz, das heißt ich berate für meine Fraktion Gesetze, die in diesen Bereich fallen. Dabei geht es  um die Bewahrung der Artenvielfalt und der Ökosysteme (dazu gehören Lebensgemeinschaften, Lebensräume und Landschaften).

Nachrichten zu Umwelt & Bau

... ist gleich ein sehr spannendes und emotionsgeladenes Thema. Der Umgang mit der Rückkehr des Wolfes in seine Heimat war schon oft Gegenstand der Debatte im Deutschen Bundestag. Ich freue mich darüber, sage aber auch, dass wir Sorgen und Befürchtungen ernst nehmen und Probleme anpacken müssen.

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Egal ob es um Ihre Rechte im Alter geht oder um Schutz vor Einbrechern, Johannes Rechner ist der Experte.
Hier gibts jetzt das Video zu seinem Besuch in meinem Wahlkreis.

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Regenerative Energien sind die Zukunft, dessen sind wir uns bei der SPD bewusst. Deshalb war es nur folgerichtig, dass unser stellvertretender Bundesvorsitzender und Energiefachmann, Thorsten Schäfer-Gümbel, den Weg in die heimliche Windhauptstadt Deutschlands nach Uffenheim gefunden hat. Hier ist es SPD-Bürgermeister Wolfgang Lampe gelungen, einen der begehrten Windstützpunkte in die kleine Gemeinde zu holen. Bayernweit gibt es derzeit sechs...

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Nachhaltige Landwirtschaft ist eines meiner zentralen Themen. Die muss nicht unbedingt biologisch sein. In vielen Fällen aber ist die Entscheidung, auf Ökolandbau umzustellen, genau richtig: Für die Familie Humann aus Siedelbach war es nach 30 Jahren die beste Entscheidung ihres Lebens. Gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und dem Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Hubert Weiger habe ich mich selbst...

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Umweltministerin Barbara Hendricks eröffnet offiziell das Standortauswahlverfahren. Wir suchen ein Endlager für Atommüll für nicht weniger als 1 Million Jahre! Allein die Suche wird mindestens 15 Jahre dauern. Was für eine Aufgabe!

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Ein großer Erfolg für die Umwelt und speziell Naturschutzgebiete.

Die Verkehrs- und Landwirtschaftsministerien erhalten kein Veto-Recht in Bezug auf Naturschutzgebiete.

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Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Das von der schwarz-gelben Koalition 2011 verabschiedete Gesetz wird zum finanziellen Bumerang.

Der damalige verantwortliche Finanzminister: Wolfgang Schäuble

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Die Erfahrungen aus den Hochwasserkatastrophen der letzten Jahre, insbesondere die extremen Überschwemmungen in den Jahren 2002 und 2013, haben der Öffentlichkeit die Gefahren extremer Wetterereignisse drastisch vor Augen geführt.Die Schäden an privaten Einrichtungen, aber auch an öffentlichen Infrastruktureinrichtungen wie Bundesautobahnen, Bundes-, Land- und Kreisstraßen, Bundeswasserstraßen und sonstigen Liegenschaften belaufen sich auf...

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Sozialer Wohnungsbau ist ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion nimmt sich des Problems an und hat schon viele Verbesserungen erreicht. Speziell wo die SPD regiert, wie in meiner Heimatstadt Fürth wird dies vor Ort vorbildlich genutzt.

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Auf Einladung des SPD-Unterbezirksvorsitzenden von Roth Sven Erhardt und der dritten Bürgermeisterin Maria Brunner habe ich heute Heideck besucht.
Der Fokus meines Besuchs lag auf der Landwirtschaft und deren nachhaltigen Aspekten.
Zuerst besuchten wir den Heidecker Wochenmarkt auf dem selbstvermarktende Metzger und Bauern ihre Produkte anboten. Danach besuchte ich einen Schweinemastbetrieb der sich dem Tierwohl verschrieben hat. Das bedeutet vor...

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Pressemitteilungen

  • Merkel verpasst Chance für klares Klima-Signal

    Es ist jetzt die Zeit für eine mutige Politik zum Schutz des Weltklimas. Deutschland kommt dabei nach wie vor eine zentrale Rolle zu. Allerdings hat die Bundeskanzlerin die Chance verpasst, mit ihrer Rede ein Signal für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik zu geben, erklären Frank Schwabe und Klaus Mindrup.

  • Bezahlbarer Wohnraum darf kein Luxus sein

    Laut einer aktuellen Schätzung sind in Deutschland etwa 860.000 Menschen wohnungslos, Tendenz steigend. Trotz wachsender Zahlen von Baugenehmigungen und fertiggestellten Wohnungen ist offensichtlich, dass sich der Ausstieg der öffentlichen Hand aus dem Wohnungsbau nun in steigender Wohnungsnot niederschlägt, erklärt Michael Groß.

  • Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

    Die neuesten Erkenntnisse der Klimawissenschaft sind alarmierend. Nach Angaben der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) hat die CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Das Umweltprogramm UNEP warnt, dass die Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommen gefährdet sei. Die von den Vertragsstaaten bislang versprochenen Klimaschutzbeiträge würden nur ein Drittel der bis 2030 erforderlichen Verringerungen der Treibhausgas-Emissionen bringen. Umso drängender ist es jetzt zu handeln, erklärt Frank Schwabe.

  • Ein guter Tag für den Meeresschutz

    Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien abgestimmt, sagt Carsten Träger.

  • SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zum Klimaschutz

    Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts, erklären Klaus Mindrup und Frank Schwabe.

  • Der Klimaschutz geht weiter, auch ohne Donald Trump

    Der US-Präsident hat entschieden, dass sich die USA aus dem Paris Abkommen zum globalen Klimaschutz zurückziehen. Damit isolieren sich die USA und schaden nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft und den Menschen in den USA. Nur wer sich innerhalb der Völkergemeinschaft bewegt, kann auch mitreden, wenn die Regeln für die Zukunft geschrieben werden. Bisher hat kein einziges Land erklärt, den USA zu folgen. Unabhängig von Trumps Entscheidung wird das Paris Abkommen weiterbestehen, erklären Matthias Miersch und Frank Schwabe.

  • CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

    Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.

  • Weg frei für das Verpackungsgesetz

    Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das vom Bundestag beschlossene Verpackungsgesetz. Damit wird die Entsorgung des Verpackungsmülls bürgerfreundlicher, erhalten Kommunen mehr Rechtssicherheit, wird deutlich mehr und effizienteres Recycling möglich und es werden Investitionen seitens der Recyclingindustrie ausgelöst, erklärt Michael Thews.

  • Bund, Länder und Kommunen müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

    Auf der in Rostock stattfindenden Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtagsfraktionen wurde die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen unterstrichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, erklärt Michael Groß.

  • Einheitliches Strahlenschutzrecht großer Erfolg

    Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung wird das bisher aufgesplitterte Strahlenschutzrecht in einem Gesetz zusammengefasst. Damit wird der Strahlenschutz verbessert, übersichtlicher und vollzugsfreundlicher gestaltet. Unnötige bürokratische Hemmnisse werden abgebaut. Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich erheblich erweitert, Vorsorgestandards erhöht und klinische Studien unterstützt, erklären Hiltrud Lotze und René Röspel.