Als Mitglied des Umweltausschusses ...

... kämpfe ich in meiner politischen Arbeit für den Schutz von Umwelt und Natur, Klima und Tieren. Im Bereich der Baupolitik stellen wir uns der Herausforderung, bezahlbaren Wohnraum zu bewahren und zu schaffen. Für die SPD bin ich im Ausschuss Berichterstatter für Natur- und Artenschutz, das heißt ich berate für meine Fraktion Gesetze, die in diesen Bereich fallen. Dabei geht es  um die Bewahrung der Artenvielfalt und der Ökosysteme (dazu gehören Lebensgemeinschaften, Lebensräume und Landschaften).

Nachrichten zu Umwelt & Bau

Ich habe viel gelernt über den Naturpark Spessart im Allgemeinen und das hochinteressante Grünlandprojekt im Besonderen. Eine hervorragende Diskussion hatten wir in der SPD-Schutzhütte auf der Weikertswiese - es ist eben nicht immer einfach die Interessen des Naturschutzes unter einen Hut zu bringen mit den Interessen der Grundstückseigentümer. 
Gestern sind wir aber einen großen Schritt vorangekommen!

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Uns muss daran gelegen sein, den Einsatz von Pestiziden zu verringern. Am einfachsten gelingt dies mit der Förderung des ökologischen Landbaus, bei dem nur unter ganz bestimmten Bedingungen Pestizide eingesetzt werden dürfen. Denn: Die heutige konventionelle  Landwirtschaft ist ein Problem für die Natur. Der Indikator für Artenvielfalt und Landschaftsqualität hat sich gerade im Agrarland deutlich verschlechtert. Er ist auf den bisher tiefsten...

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In diesem Jahr ist es uns gelungen viele Programme zum Umwelt- und Naturschutz zu verstetigen oder sogar auszubauen.
Die Wiederansiedelung von Wildtieren und der effektive Kampf gegen die Wilderei vor allem in Afrika werden gezielt gefördert.

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In Deutschland wird es keine Förderung von Schiefergas nach der derzeit international üblichen Fracking-Methode geben. Das stellen Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Eckpunktepapier klar. Trinkwasser und Gesundheit müssen absoluten Vorrang haben.

Damit steht fest: Jenes Fracking, das in den Medien mit Dokumentation aus den USA und Kanada bebildert wurde, wird es in Deutschland nicht...

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„Das ist ein guter Tag für die Umwelt und ein guter Tag für die Energiewende: Mit der Entscheidung für neue Stromleitungskapazitäten ist sichergestellt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien ungebremst weitergehen kann und die Strompreise in Bayern stabil bleiben.“
Gleichstromleitungen in die Erde zu verlegen sichert in Bayern die Versorgung, verhindert eine 30% teurere eigene Preiszone und ist für viele Anwohner als Kompromiss akzeptabel....

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Gestern Abend noch spannende Diskussion des Netzwerks mit dem Vorsitzenden des BUND Hubert Weiger zum Thema "Gesund Leben per Gesetz?" 

Wie kommen wir zu einer Landwirtschaft mit tiergerechter Haltung, wie können wir Verbrauchern mehr objektive Informationen zur Verfügung stellen für bewusste Kaufentscheidungen, wie stärken wir den Präventionsgedanken 
... Und was davon muss der Staat regeln?

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Florian Post, MdB und Carsten Träger, MdB zu den Vorschlägen Ilse Aigners zum veränderten Trassenverlauf von SuedLink:

Der neueste Vorschlag der CSU-geführten bayerischen Landesregierung im Streit um die bayerischen Stromtrassen ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten. Es darf erinnert werden: Zuerst wird dem Trassenbedarf im Bundesbedarfsplangesetz zugestimmt, im Zuge der Kommunalwahlen nutzt die CSU die Bürgerproteste und stellt den Bedarf...

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Der erste Schritt ist getan, doch es müssen noch viele folgen. Der Bund und die Kommunen sind bereit, an einem neuen Konsens zwischen Gesundheitsschutz und Leben in unseren Innenstädten zu arbeiten, aber wir brauchen dazu auch die Staatsregierung und die Bundesländer. 
Als Initiator des Fachgesprächs am Montag im Fürther Kulturforum zum Immissionsschutz komme ich ganz klar zu diesem Schluss.

 

Das Fachgespräch war mit dem Parlamentarischen...

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Zusammen mit meiner Kollegin aus dem Bundestag Gabriele Fograscher habe ich mich den Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Thema ‪Energiewende‬ gestellt. 


Eine gelungene und konstruktive Veranstaltung!

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Heute konnte ich zusammen mit OB Dr. Thomas Jung und Frau Evi Kurz unseren Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Fürth begrüßen.
Der Ludwig-Erhard-Initiativkreis e. V. hatte in die Grüne Halle in der Südstadt geladen.

Der Wirtschaftsminister würdigte seinen Vorgänger als Wegbereiter der sozialen Marktwirtschaft.

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Pressemitteilungen

  • Ein guter Tag für den Meeresschutz

    Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag das Bundesnaturschutzgesetz und den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen im Umweltausschuss beschlossen. Der Meeresnaturschutz wird jetzt gestärkt: Mit unserem Änderungsantrag wird die Unterschutzstellung der Meeresschutzgebiete statt im Einvernehmen der betroffenen Bundesministerien jetzt wieder wie bisher nur unter Beteiligung der fachlich betroffenen Bundesministerien abgestimmt, sagt Carsten Träger.

  • SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zum Klimaschutz

    Mit ihrem Positionspapier „Investieren für Arbeit, Innovation, Klimaschutz und gutes Leben“ skizziert die SPD-Bundestagsfraktion einen Weg hin zu einem klimafreundlichen Deutschland bis Mitte des Jahrhunderts, erklären Klaus Mindrup und Frank Schwabe.

  • Der Klimaschutz geht weiter, auch ohne Donald Trump

    Der US-Präsident hat entschieden, dass sich die USA aus dem Paris Abkommen zum globalen Klimaschutz zurückziehen. Damit isolieren sich die USA und schaden nicht nur dem Klima, sondern auch der Wirtschaft und den Menschen in den USA. Nur wer sich innerhalb der Völkergemeinschaft bewegt, kann auch mitreden, wenn die Regeln für die Zukunft geschrieben werden. Bisher hat kein einziges Land erklärt, den USA zu folgen. Unabhängig von Trumps Entscheidung wird das Paris Abkommen weiterbestehen, erklären Matthias Miersch und Frank Schwabe.

  • CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

    Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.

  • Weg frei für das Verpackungsgesetz

    Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für das vom Bundestag beschlossene Verpackungsgesetz. Damit wird die Entsorgung des Verpackungsmülls bürgerfreundlicher, erhalten Kommunen mehr Rechtssicherheit, wird deutlich mehr und effizienteres Recycling möglich und es werden Investitionen seitens der Recyclingindustrie ausgelöst, erklärt Michael Thews.

  • Bund, Länder und Kommunen müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

    Auf der in Rostock stattfindenden Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtagsfraktionen wurde die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen unterstrichen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, erklärt Michael Groß.

  • Einheitliches Strahlenschutzrecht großer Erfolg

    Mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung wird das bisher aufgesplitterte Strahlenschutzrecht in einem Gesetz zusammengefasst. Damit wird der Strahlenschutz verbessert, übersichtlicher und vollzugsfreundlicher gestaltet. Unnötige bürokratische Hemmnisse werden abgebaut. Darüber hinaus werden der Anwendungsbereich erheblich erweitert, Vorsorgestandards erhöht und klinische Studien unterstützt, erklären Hiltrud Lotze und René Röspel.

  • Das Verpackungsgesetz kommt

    Das Verpackungsgesetz regelt, was mit unseren Verpackungsabfällen geschieht und wie sie verringert werden können. Es schafft Klarheit für Kommunen und Verbraucher und verbessert den Ressourcenschutz, sagt Michael Thews.

  • Startschuss für eine faire und transparente Endlagersuche

    Das heute verabschiedete Standortauswahlgesetz ist Startschuss und Grundlage für ein faires und transparentes Suchverfahren. Rechtsschutz, Bürgerbeteiligung und ein lernendes Verfahren sind die wesentlichen Voraussetzungen dafür, sagt Matthias Miersch.

  • Kommunen unterstützen, Wohnungsbau voranbringen

    Mit der Novelle des Städtebaurechts schaffen wir deutlich mehr Spielraum für lokale Lösungen zur Erschließung von neuem Bauland und der Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum, sagt Michael Groß.