Die Kontaktbeschränkungen haben unsere Partei auf allen Ebenen vor große Herausforderungen gestellt. Sie haben aber auch viel Kreativität und Erfindungsgeist geweckt – von Konferenzen in Fußballstadien und auf Pausenhöfen über Videoformate zu vielen weiteren neuen Formaten. Auch heute zwang uns die Pandemielage dazu, den eigentlich in Präsenz geplanten Parteitag in letzter Minute auf ein reines Online-Format umzustellen. Die mittelfränkische SPD hat aber in jedem Fall gut gearbeitet in dieser außerordentlich langen Amtszeit: Bei allen drei Wahlen, die seit dem letzten ordentlichen Parteitag stattgefunden haben – Europawahl, Kommunalwahl und Bundestagswahl –, hat die SPD Mittelfranken im bayernweiten Vergleich überdurchschnittlich viel Zustimmung gewonnen.
Insbesondere bei der Kommunalwahl konnten wir uns aber nicht überall vom Bundestrend abkoppeln und mussten auch schmerzhafte Verluste in Rathäusern, Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten hinnehmen. Die Wende ist aber jetzt geschafft: Die SPD hat die Bundestagswahl gewonnen, auch wenn manch politischer Gegner oder Kommentator das immer noch nicht so recht glauben will.In Berlin arbeiten nun alle daran, eine Fortschrittsregierung unter der Führung von Olaf Scholz zu bilden – und gleichzeitig die vierte Welle der Corona-Pandemie zu brechen. Dass zwei Mitglieder des Verhandlungsteams aus Mittelfranken stammen – unsere stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich und ich als umweltpolitischer Sprecher – zeigt die Bedeutung unserer wunderbaren Bezirksverbandes.
Als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurden Dr. Philipp Dees aus Erlangen und Victor Strogies aus Nürnberg. Neu in der Stellvertreterriege sind Petra Hinkl aus dem Landkreis Ansbach und unser im September frisch gewählte Bundestagsabgeordnete Jan Plobner aus dem Nürnberger Land. Die Erlanger Bundestagabgeordnete Martina Stamm-Fibich wurde als Schatzmeisterin bestätigt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer gehören dem Bezirksvorstand künftig Dr. Nasser Ahmed, Matthias Dornhuber, Felix Griener, Caroline Linner, Petra Metzger, Melanie Plevka, Kathrin Pollack, Susanna Regelsberger-Sacco, Otto Ringer, Thomas Rödiger, Harry Scheuenstuhl und Lea Wölfel an, zudem Susanne Jauch als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen, Jens Bürkle als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft der Menschen mit Behinderungen und Maximilian Mayer als Vertreter der mittelfränkischen Jusos. Zu Revisoren wurden Andreas Göppl, Manfred Neugebauer und Michael Rehbogen gewählt.
Der Bezirksparteitag forderte in mehreren Anträgen außerdem, dass für homöopathische Mittel künftig die gleichen strengen Zulassungsverfahren gelten sollen wie aktuelle für die Schulmedizin, eine bessere Unterstützung junger Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie die Ausdehnung der Kostenfreiheit der Bildung auch auf Atlanten, Formelsammlungen und übrige Lernmittel sowie auf den Zugang zu digitalen Lernmitteln auch außerhalb der Schule.
Die Ergebnisse der Online-Wahlen müssen nun noch per Briefwahl bestätigt werden. Das Ergebnis der Briefwahlen soll am 7. Dezember um 19 Uhr bekanntgegeben werden.
