Unser Land braucht eine starke Sozialdemokratie!

Auf einer außergewöhnlichen Bundeswahlkreiskonferenz hat die SPD im Bundeswahlkreis 243 mich am Samstag zum dritten Mal als Kandidaten für die Bundestagwahl 2021 aufgestellt. Das ist mir eine große Ehre und ich bin dankbar für über 92 % Unterstützung. So ein Ergebnis gibt viel Rückendwind für einen kraftvollen Wahlkampf. Ich freue mich darauf, auch in schwierigen Zeiten wieder für die SPD ins Rennen zu gehen. Unser Land braucht eine starke Sozialdemokratie, das ist gerade in dieser Pandemie wieder deutlich geworden. Auch die Politik muss in dieser Zeit hart arbeiten.

Die Konferenz fand auf der traditionsreichen Tribüne des ASV Fürth unter freiem Himmel stat, um den bestmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten. Die Arbeit der SPD steht unter dem Motto „Zukunft und Zusammenhalt“ und muss auch künftig unter diesem Motto stehen. Deutschland hat die Pandemie bisher im internationalen Vergleich gut bewältigt. Allerdings muss allen klar sein, dass ein harter Winter bevorsteht, sowohl was die Ausbreitung der Krankheit, aber auch die wirtschaftlichen Folge angeht. Unser Kurs ist richtig: Ich trete dafür ein, dass wir die Herausforderungen solidarisch stemmen – mit einem starken Staat, der für den Schutz der Gesundheit sorgt; mit Solidarität aller im Alltag, um die Schwächeren zu schützen; und mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung, damit wir die Folgen für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft so gut wie möglich dämpfen. Grundrente, Kurzarbeitergeld, Corona-Hilfen, Unterstützung für Familien – wir haben vieles durchgesetzt in den vergangenen 8 Jahren. An vielen Fronten geht der Einsatz aber unvermindert weiter: Wir wollen den Mindestlohn deutlich anheben. Es ist gut, dass wir ihn haben, aber immer noch reicht er nicht aus, um vor Armut trotz Arbeit zu schützen. Das wollen wir ändern. Mit mindestens 12 Euro pro Stunde.

Viel mehr geschafft als zugetraut!

Auch wenn die Zusammenarbeit mit der Union anstrengend und kraftraubend, manchmal quälend ist, hat die Große Koalition viel mehr erreicht, als ihr zugetraut wurde. Das gilt gerade in meinem Politikfeld. Wir haben den Kohleausstieg gesetzlich festgeschrieben. Die Grünen hatten das nicht drin in ihrem Jamaika-Koalitionsvertrag – wir haben es gemacht. Und ich gehe davon aus, dass der Ausstieg noch deutlich schneller geht als vorgesehen. Wir haben ein Klimaschutzgesetz verabschiedet: Es gibt nun einen verbindlichen Jahresfahrplan, wie viele Tonnen CO2 Jahr für Jahr in welchem Sektor abgebaut werden müssen. Und wir haben einen Preis für CO2 eingeführt, der sozial niemanden überfordert. Diesen Spagat schafft nur die SPD: Nur wir realisieren effektiven Klimaschutz und schützen gleichzeitig unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer.

Jetzt muss die SPD anpacken. Zum ersten Mal in der Geschichte tritt die amtierende Bundeskanzlerin nicht mehr an. Die SPD hat einen überzeugenden Kanzlerkandidaten: Unseren Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der in dieser schweren Krise das Vertrauen der Menschen im Land genießt. Die anderen Parteien haben noch nicht einmal einen Kanzlerkandidaten oder -kandidatin. Unser Land braucht eine starke Sozialdemokratie, jetzt und in Zukunft. Die SPD muss stärker werden, wenn wir den Kanzler stellen wollen. Dafür werde ich mit aller Kraft kämpfen.