Soziale Politik für alle statt Geschenke für Amigos.

Soziale Gerechtigkeit

Von hier.

Fürth und die Landkreise haben eine gute soziale Infrastruktur und kaum Arbeitslosigkeit – trotz der Pandemie, die viele wirtschaftliche Probleme bereitet hat. Aber natürlich gibt es auch bei uns Armut. Deshalb bin ich den Städten, den Kirchen und den sozialen Einrichtungen sehr dankbar, dass wir gemeinsam helfen, wo Not am Mann ist. Bestes Beispiel: die große Solidarität beim Hochwasser im Juli!

In Berlin.

Es ist empörend, dass sich einige Abgeordnete der CDU/CSU in der Pandemie hemmungslos über Geschäfte mit Masken bereichert haben! Deshalb bin ich für das Lobbyregister und Offenheit über Nebenverdienste und Spenden – gegen Korruption braucht es keine warmen Worte, sondern Gesetze!

Für Dich.

Seit mehr als 150 Jahren setzt sich die SPD für Arbeitnehmer und die Schwächeren in der Gesellschaft ein. In den letzten Jahren haben wir den Mindestlohn und die Grundrente durchgesetzt und dafür gesorgt, dass die Renten steigen, aber nicht die Beiträge zur Rentenversicherung. Wir haben den Soli für 90 Prozent der Menschen abgeschafft – damit bleibt mehr im Geldbeutel!

Meldungen zum Thema Soziale Gerechtigkeit

Dank des Lieferkettengesetzes müssen große in Deutschland ansässige Unternehmen künftig prüfen, ob entlang ihrer Wertschöpfungsketten gegen Menschen­rechte verstoßen wird – und wirksam für Prävention und Abhilfe sorgen.


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Der unermüdliche Einsatz hat sich gelohnt: Die Aufnahme des Verbots der Tötung von Hühnerküken in das Tierschutz­gesetz ab 1. Januar 2022 ist ein großer Durchbruch für den Tierschutz.


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Das Jahr 2021 steht vor der Tür. Es gibt Grund, sich darauf zu freuen – nicht nur, weil mit Beginn der Impfungen ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gemacht wurde. Sondern auch, weil es viele gute Veränderungen gibt:


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Die Einigung zur Novellierung des EEG ist gelungen. Damit legen wir die Grundlage für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien – und aus­ge­för­derte Altanlagen bleiben wirtschaftlich. Weitere Schritte werden 2021 folgen.


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Der Kohleausstieg ist beschlossen: Spätestens 2038 wird das letzte Kohle­kraft­werk in Deutschland vom Netz gehen. Für die betroffenen Regionen gibt es umfang­reiche Hilfe und Investitionen in erneuerbare Energien und Wasserstoff.


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Der Aschermittwoch ist ein fester Termin im politischen Jahreskalender. Mit Saskia Esken in Vilshofen und Lars Klingbeil in Zirndorf haben dieses Jahr zwei hochkarätige Redner die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes eingeläutet.


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