Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion in Fürth

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Johannes Fechner, besuchte meinen Wahlkreis, um über Hass im Netz, Online-Mobbing und Möglichkeiten diesen modernen Phänomenen entgegenzusteuern mit Experten und Bürgern zu reden. Dazu fand zuerst ein Fachgespräch in den Räumen der Fürther IT-Firma Silbury statt, bevor wir am Abend in der Neustädter Kohlenmühle den...

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Wir haben es schon wieder getan: Eines unserer Themen, dass wir im Koalitions-vertrag in unserem Sinne verhandelt haben, war die Sozialpolitik. Wir sind unter anderem auch deshalb in die Regierungsverantwortung gegangen, um uns für stabile Renten, bezahlbares Wohnen und Schutz des Arbeitnehmers im digitalen Zeitalter stark zu machen.

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Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ambitionierte Klimaziele beim CO2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen.

Klare Ziele erzeugen Tempo zur Innovation. Lesen Sie hierzu meine Pressemitteilung.

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Auf Einladung des Botschafters von Singapur bin ich mit drei jungen Kollegen und einer Kollegin aus der SPD-Bundestagsfraktion drei Tage in der internationalen Metropole zu Gast gewesen. Unter dem Motto „Von einander lernen“ führten wir eine Reihe von Gesprächen mit Ministern, Politikern und Spitzen der Verwaltung, um die Lösungen Singapurs für die Herausforderungen der Zukunft in Bildung, demografischer Wandel, Wohnungsbau und Digitalisierung...

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Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Jung und meinem Kollegen aus dem Bayerischen Landtag, Harry Scheuenstuhl, besuchten Florian Pronold, als der bis 2018 zuständige Staatssekretär im Bau- und Umweltministerium, und ich das Ludwig Erhard Zentrum. Wir ließen uns gerne persönlich davon überzeugen, dass die 6 Mio. Euro Bundesmittel, die wir vor drei Jahren für das Projekt mobilisieren konnten, gut angelegt sind.

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Zur aktuellen Lage

    Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.

  • Unser Plan für eine Mietenwende

    Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.

  • Rückt die Daten raus!

    Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben.

  • Neustart für stabile Renten

    SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“

  • Politik für ein solidarisches Land

    Stabile Renten, bezahlbares Wohnen, echte Verbesserungen in der Pflege - und eine klare Haltung gegen Rechts, in Deutschland und Europa. Dafür steht die SPD. Dies - und vieles mehr - hat SPD-Chefin Andrea Nahles im ZDF-Sommerinterview klargemacht.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • 5G-Netzausbau: SPD drängt auf zukunftsfeste Ausbauauflagen

    Die Versorgungsverpflichtungen und weitere Auflagen für die anstehende Frequenzversteigerung müssen so ausgestaltet werden, dass ein schneller, zukunftssicherer und flächendeckender Ausbau von 5G-Netzen sichergestellt wird, erklären Jens Zimmermann und Gustav Herzog.

  • Damit es jedes Kind packt

    Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.

  • Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

    Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.