Es ist an der Zeit!
Wir wollen den koordinierten Ausstieg aus der Kohle.
Ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz
Sicher, Sauber und Sozial

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In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Kohleausstieg: Klimaschutz und sozialer Strukturwandel

CARSTEN TRÄGER:

Klimaschutz in der Landwirtschaft

GABRIELA HEINRICH:

Mindestlohn für Auszubildende

MARTINA STAMM-FIBICH:

Die Neuregelung des §219a

MARTIN BURKERT:

Deutschland bekommt eine Tourismusstrategie

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In dieser Ausgabe:

THEMA DER WOCHE:

Brexit: Verantwortungslosigkeit ist keine Alternative

MARTINA STAMM-FIBICH:

Gesetz zur Organspende: Strukturen stärken

CARSTEN TRÄGER:

Soli: Die arbeitende Mitte entlasten

MARTIN BURKERT:

DB: Keine Trennung von Fahrwegen und Betrieb

GABRIELA HEINRICH :

Eritrea: Gute Nachrichten aus Afrika

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Für sie machen wir Schulbus und Schulessen kostenfrei. Mehr Schülerinnen und Schüler bekommen Lernförderung. Außerdem erhöhen wir den Kinderzuschlag und den Zuschuss zum Schulbedarf. Und wir bauen Bürokratie ab. Wir wollen, dass kein Kind in Armut aufwächst und alle die gleichen Chancen haben. Es ist gut, dass die Regierung heute das Starke-Familien-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil  auf den Weg...

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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

  • Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz

    Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

  • Zukunft in Arbeit

    Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

  • Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

    Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

  • „Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“

    Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.

Neues aus der SPD Fraktion

Pressemitteilungen

  • Künstliche Intelligenz: Forschung und Wirtschaft zielgerichtet vorantreiben

    Der Bundestag befasste sich heute mit der Strategie für Künstliche Intelligenz. Das Ziel der Großen Koalition ist es, Künstliche Intelligenz zur Schlüsseltechnologie für unser Land zu machen. Die vorgelegte Strategie der Bundesregierung ist hierbei kein Pflichtenheft, sondern eine klare Umsetzungsstrategie. Die darin enthaltenen Punkte sind Teil eines sehr umfassenden Veränderungsprozesses. Dafür geben wir in einem ersten Schritt die gewichtige Summe von drei Milliarden Euro aus, erklären Manja Schüle und Falko Mohrs.

  • Weil jedes Kind in Armut eines zu viel ist

    Der Deutsche Bundestag hat am 14. Februar 2019 in erster Lesung den Entwurf für ein Starke-Familien-Gesetz debattiert. Damit verbessern wir Unterstützungsleistungen für Familien mit kleinem Einkommen. Auch für diese Leistungsträgerinnen und Leistungsträger wird es sich in Zukunft lohnen, mehr Einkommen zu erzielen, sagen Sönke Rix und Stefan Schwartze.

  • Fortsetzung der Wohnraumoffensive in 2019

    Anlässlich der Beratung zum 3. Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und zum Wohngeld- und Mietenbericht hat der Bundestag heute die Fortsetzung der Wohnraumoffensive für 2019 beschlossen, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.